Rückblende

Rückblende

Bereits 2003 begannen die Gespräche der Länder mit den Bundesministerien für Finanzen und Umwelt mit dem Ziel, die im Bundesbesitz befindlichen Flächen des GRÜNEN BANDES in das Eigentum der Bundesländer zu übertragen. Der Freistaat Thüringen stellte in Folge dessen im Dezember 2003 den Antrag auf unentgeltliche Zuordnung der bundeseigenen Flächen.
Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD vom November 2005 heißt es:

„Wir werden daher gesamtstaatlich repräsentative Naturschutzflächen des Bundes … unentgeltlich in eine Bundesstiftung einbringen oder an die Länder übertragen.“

Trotzdem dauerte es noch drei weitere Jahre und bedurfte langer, zäher Verhandlungen um die Übernahme der Personalkosten für die bislang im GRÜNEN BAND tätigen Bundesförster bis am 09. November 2008 eine Vereinbarung zwischen dem Bund und dem Freistatt Thüringen unterzeichnet werden konnte.

Eckpunkte der Vereinbarung

  • Der Freistaat verpflichtet sich, die BImA im Umfang von 520.000 Euro für Personalkosten verteilt auf acht Jahre für Leistungen des Bundesforstes vertraglich zu binden.
  • 380.000 Euro sind für weitere Dienstleistungsaufträge an die BImA / Bundesforst im Gebiet der Naturschutzgroßprojekte „Eichsfeld-Werratal“ und „Rodachtal-Lange Berge-Steinachtal“ zu erstatten.
  • Es erfolgt keine Vermessung, ganze Flurstücke werden übertragen.
  • Zweckbindung ist die Sicherung als Bestandteil des Nationalen Naturerbes und als historisches Denkmal.
  • Eine direkte Übertragung an die Stiftung Naturschutz Thüringen ist möglich, die Veräußerung und Weitergabe an Dritte jedoch ausgeschlossen.

Somit war der Weg beinahe gänzlich frei, eine Vermögenszuordnung zugunsten der Stiftung Naturschutz Thüringen zu beantragen. Beinahe, denn mit Kapitalerträgen zwischen 100.000 und 150.000 Euro im Jahr war die Stiftung finanziell deutlich überfordert, die eingangs zitierten Aufgaben bei der Entwicklung des GRÜNEN BANDES zu erfüllen. Folgerichtig wurde eine Vereinbarung zwischen Freistaat und Stiftung abgeschlossen, nach der sich ersterer verpflichtet, die Stiftung bei der Verwaltung, Erhaltung und Entwicklung des GRÜNEN BANDES im notwendigen Umfang zu unterstützen und sie von allen Haftungsansprüchen bezüglich Altlasten und Kampfmitteln frei zu stellen. Im Gegenzug wurden die Pflichten der Stiftung dahingehend festgelegt, das „GRÜNE BAND für künftige Generationen als Teil des Nationalen Naturerbes wie auch als Teil deutscher und europäischer Nachkriegsgeschichte im Sinne eines grünen Mahnmals sichtbar und begreifbar zu machen.“

Mit dem  01. Januar 2010 sind — unabhängig vom konkreten Stand der Vermögenszuordnung des einzelnen Flurstücks — alle ehemaligen Bundesflächen in den Besitz der Stiftung Naturschutz Thüringen übergangen.

Der Maximalbetrag, der der Stiftung Naturschutz Thüringen vom Freistaat Thüringen für die Belange des Grünen Bandes jährlich zur Verfügung steht, wurde nach dem Regierungswechsel 2014 aufgestockt.